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Die frühe Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß VDI 7000

Die frühe Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß VDI 7000
Die Planung erfolgreicher Industrie- und Infrastrukturprojekte ist in den letzten Jahre durch einen stetig steigenden Dialog mit der Öffentlichkeit geprägt. Auslöser für diese Bestrebungen waren unter anderem die Proteste im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21.

Durch einen ständigen Dialog kann der Vorhabenträger dem wachsenden kommunikativen Handlungsdruck gerecht werden und es können Konflikte im Rahmen des Genehmigungsverfahrens verhindert und letztlich die Risiken für die Realisierung des Projektes minimiert werden. Vor diesem Hintergrund wurde die VDI 7000 „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten“ entwickelt.
Aber auch auf Seiten des Gesetzgebers wurde dieses Dialogbedürfnis der Öffentlichkeit erkannt. Vor diesem Hintergrund wurde im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in § 25 festgelegt, dass die Behörde auf die Durchführung einer frühen Beteiligung der Öffentlichkeit hinwirken soll. Durch den Normgeber wurden für die Durchführung der frühen Beteiligung keine Regeln zur Durchführung festgelegt. Es wird lediglich gefordert, dass das Ergebnis der Genehmigungsbehörde sowie der betroffenen Öffentlichkeit spätestens mit der Antragsstellung mitzuteilen ist.
Die frühe Einbeziehung der BürgerInnen und anderer gesellschaftlicher Stakeholder bereits in der Planungsphase kann wesentlich zu einer schnelleren Projektrealisierung bzw. Erreichung der Zulassung beitragen, Im Dialog zwischen VorhabenträgerIn und der betroffenen Öffentlichkeit wird eine Antragsvariante entwickelt, welche sich als gesellschaftlich tragfähig erweist und dadurch auch eine bessere Akzeptanz erfährt. Ein solches Konzept der aktiven Integration der relevanten Öffentlichkeit in Planungsprozessen bietet die Chance, Großprojekte schneller und mit definiertem Budget zu realisieren.

Frühe Beteiligung der Öffentlichkeit mit GPG