Novellierung der IED-Richtlinie
Novellierung der IED-Richtlinie
Nach dem Willen der Kommission soll dieser Entwurf in den Quartalen 3 und 4 diesen Jahres ausdiskutiert und verabschiedet werden und dann mit der Umsetzung begonnen werden. Allein für die Umsetzung der durch Änderungen resultierenden Folgen sieht die Kommission einen Handlungsbedarf bis Ende 2027. Dieser lange Zeitraum ist damit zu begründen, dass neue Branchen in den Geltungsbereich aufgenommen werden sollen. Dies sind unter anderem bei Überschreitung von bestimmten Mengenschwellen oder Kapazitäten
- die Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien,
- die Gewinnung und Aufbereitung von nichtenergetischen Mineralen
- die Haltung von Rindern.
Für einige bereits der IED unterfallenden Branchen sollen die Mengenschwellen bzw. Kapazitäten reduziert bzw. konkretisiert werden.
Ebenso werden die Regelungen der IED an sich angepasst. Die aus unserer Sicht schwerwiegendste Änderung stellt dabei die Verpflichtung zur Einführung eines Umweltmanagementsystems für alle IED-Anlagen dar.
Ebenso sollen die Regelungen zu Maßnahmen bei Verstößen gegen die Genehmigungsauflagen verschärft werden. Weiterhin werden im Hinblick auf den "Green Deal" der EU-Kommission diverse Regelungen zur Energie- bzw. Ressourceneffizienz eingebracht. Neben diesen Aspekten wird in der Begründung zum Entwurf auch explizit angeführt, dass der Entwurf im Hinblick auf die kriegerischen Handlungen in der Ukraine und der damit verbundenen energiepolitischen Auswirkungen eine „Erhöhung der Resilienz des EU-weiten Energiesystems durch die Diversifizierung der Gasversorgung sowie die Verringerung der Verwendung von fossilen Brennstoffen“ erreicht werden soll.
Einige Industrieverbände haben sich bereits kritisch zu dem Entwurf geäußert. Es bleibt abzuwarten, ob und wie der Entwurf umgesetzt wird.
